Technische Erfindungen lassen sich mit einem Patent vor unerwünschten Zugriffen schützen. Die Voraussetzungen für die Erteilung dieses staatlichen Schutzrechtes sind im österreichischen Patentgesetz (PatG) geregelt. Ein Anwalt für Patentrecht kann sicherstellen, dass Sie alle wichtigen Voraussetzungen für eine Patentanmeldung erfüllen und die Anmeldung beim Österreichischen Patentamt übernehmen.
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Eine Rechtsberatung im Patentrecht kann sinnvoll sein, wenn Sie überlegen, ein Patent anzumelden. Ein Anwalt für Patentrecht kann sicherstellen, dass die Anmeldung alle wichtigen Voraussetzungen erfüllt und keine Gründe für eine Ablehnung des Patents bestehen.
Bei Patentverletzungen kann ein Rechtsanwalt für Patentrecht eine schnelle Unterlassung, die Beseitigung aller Kopien und eine angemessene Entschädigung sicherstellen.
Das geht ganz einfach: Sie schildern Ihr Anliegen und advocado findet mit einem digitalen Matching-System den passenden Anwalt für Patentrecht aus einem Netzwerk mit über 550 Partner-Anwälten.
Die Anwaltskosten müssen Sie in der Regel selbst zahlen. Es kann aber je nach Einzelfall sein, dass die Kosten von Ihrer Rechtsschutzversicherung oder der Gegenseite übernommen werden.
Laut österreichischem Patentgesetz (PatG) haben Patentinhaber das Recht, Dritte von der Nutzung ihres Patents auszuschließen, die Erfindung herzustellen, in den Verkehr zu bringen oder zu gebrauchen. Damit sich eine Erfindung als Patent schützen lässt, muss sie neu sein, auf einer erfinderischen Leistung beruhen und gewerblich anwendbar sein.
Nicht patentiert werden können hingegen
Für Patente ist das Österreichische Patentamt zuständig. Nach der Anmeldung prüft es, ob die Erfindung patentfähig ist. In diesem Fall erteilt sie das Patent und die Erfindung ist 20 Jahre lang geschützt. Dieser Schutz kann um bis zu 20 Jahre verlängert werden.
Wird das Patent verletzt, hat der Patentinhaber Anspruch auf Auskunft, Unterlassung, Beseitigung und ein Entgelt bzw. Schadenersatz für die unerlaubte Nutzung. Eine vorsätzliche Patentverletzung ist zudem ein Straftatbestand und kann mit einer Gefängnisstrafe geahndet werden.
Wenn Sie überlegen, eine technische Erfindung durch ein Patent zu schützen, um sich alle Schutzrechte zu sichern, kann Sie ein Rechtsanwalt für Patentrecht zu allen wichtigen Voraussetzungen und Schritten beraten.
Ob die Erfindung überhaupt patentfähig ist, kann er mithilfe einer Patentrecherche überprüfen. So kann er sicherstellen, dass die Patentanmeldung nicht abgelehnt wird. Zudem kann ein Anwalt die Anmeldung und die Kommunikation mit dem Patentamt übernehmen.
Ein Anwalt für Patentrecht kann auch helfen, wenn Ihr Patent verletzt wurde. Er kann den Verletzer zur Unterlassung verpflichten, die Beseitigung von Kopien sicherstellen und einen angemessenen Schadenersatz durchsetzen.
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Die Anwaltskosten sind gesetzlich durch das Rechtsanwaltstarifgesetz (RATG) geregelt. Abhängig vom Umfang des Beratungsbedarfes können die Kosten unterschiedlich hoch ausfallen. Alternativ ist auch eine individuelle Honorarvereinbarung mit dem Rechtsanwalt für Patentrecht möglich.
Über advocado kostet Sie ein Rechtsanwalt für Patentrecht zunächst nichts: Ein Partner-Anwalt informiert Sie in einer kostenlosen Ersteinschätzung zunächst über Ihre Handlungsoptionen und Erfolgsaussichten. Im Anschluss erhalten Sie ein Festpreisangebot und entscheiden, ob Sie den Anwalt beauftragen.